I. Allgemein

 

1. Allgemeines.

Diese Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Angebote und Verträge und Leistungen des Verkäufers, auch in laufender und künftiger Geschäftsbindung. Abweichende Bedingungen, auch wenn sie vom Käufer als seine Geschäftsbedingungen mitgeteilt worden sind, binden den Verkäufer nicht. Das Stillschweigen des Verkäufers gegenüber abweichenden Bedingungen gilt nicht als Anerkennung oder Zustimmung. Mündliche Nebenabreden und Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Der Käufer verpflichtet sich, diese Stücke in keiner Weise propagandistisch zu verwenden, sondern erklärt, diese nur für eine zeitgeschichtliche Sammlung im Sinne der Ausnahmeregelung des §86a StGB zu erwerben.

 

Anschrift:

Manfred Ehrl

Nürnberger Str.1

91171 Greding

Tel. +49 8463 9545

Fax +49 8463 8130

 

 

Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 

2. Waren und Dienstleistungen.

Wir verkaufen antike und gebrauchte Waren im eigenen und fremden Namen. Die Warenbeschreibung erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen. Beschreibungen und mündliche Erklärungen sichern keine Eigenschaften im Sinne von §459 ff des Bürgerlichen Gesetzbuches zu. Alle Waren können in den Geschäftsräumen besichtigt und geprüft werden. Der Verkauf erfolgt in dem Zustand, in dem sich die Ware befindet, ohne Gewährung und Haftung für offene oder versteckte Mängel. Bei restaurierten Gegenständen muss mit einem Ersatz durch Neuteile gerechnet werden.

 

3. Angebote und Preise.

Alle Angebote sind freibleibend. Alle Preise sind stets Barzahlungspreise in EUR inkl. gesetzl. MwSt. Zum wirksamen Vertragsabschluss ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung erforderlich (per Post oder E-Mail). Diese wird durch Lieferung und oder Rechnungsstellung ersetzt. Mängel werden in den Katalogbeschreibungen nur erwähnt, wenn sie den optischen Gesamteindruck beeinträchtigen.

 

4. Lieferung und Lieferfristen.

Für Liefer- und Versandkosten muss der Käufer in vollem Umfang aufkommen. Änderungen der Lieferkonditionen müssen beim Kauf schriftlich festgehalten werden. Für Auslandsbestellungen gelten gesonderte Konditionen. Diese richten sich nach Gewicht, Versandart und Zielland, sowie den dort geltenden Zollbestimmungen. Die bestellten Artikel werden in der Regel innerhalb einer Woche versandt. Obwohl wir uns bemühen, schnellstmöglich zu liefern, sind etwaige Lieferzeitangaben annähernd und unverbindlich. Sollten diese erheblich abweichen, werden wir unverzüglich den Kunden benachrichtigen, Teillieferungen liegen je nach Liefersituation in unserem Ermessen.

 

5. Abnahmeverzug.

Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm schriftlich zusetzenden angemessenen Nachfrist unter Androhung, nach fruchtlosem Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, stillschweigt oder die Zahlung und/oder die Abnahme ausdrücklich verweigert, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

 

a. Soweit der Verzug des Käufers länger als einen Monat dauert, hat der Käufer anfallende Lagerkosten zu zahlen

b. Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen. c. Als Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei Verzug des Käufers, kann der Verkäufer 5 % des Kaufpreises ohne Abzüge fordern, sofern der Käufer nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhen der Pauschale entstanden ist. d. Im Falle besonders hoher Schäden, wie z. B. bei Sonderanfertigungen, bleibt dem Verkäufer vorbehalten, an Stelle der obengenannten Schadensersatzpauschale einen nachgewiesenen höheren Schaden geltend zu machen.

 

5. Zahlung, Zahlungsverzug.

Die Bezahlung erfolgt wahlweise per Vorausüberweisung, Vorausscheck ,bar oder Scheck bei Lieferung. Befindet sich der Käufer im Verzug, so kann der Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank gemäß § 1 DÜG verlangen.

 

Ist der Käufer Kaufmann, so kann der Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank gemäß § 1 DÜG verlangen. Das Recht des Verkäufers, einen nachweisbaren höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Käufers, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.

 

7. Gewährleistung.

Wir leisten branchenübliche Gewährleistung auf Neuwaren. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z. B. Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnützung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung und zu niedriger Luftfeuchtigkeit der Räume, sonstiger Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäßer Behandlung entstanden sind.

 

8. Mängel.

Mängel sind durch den Käufer unverzüglich, spätestens innerhalb von zehn Tagen nach Eingang der Ware schriftlich mitzuteilen. Versteckte Mängel, die innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden, müssen unverzüglich nach Entdeckung mitgeteilt werden. Manfred Ehrl behält sich vor, mangelhafte Ware nachzubessern oder umzutauschen. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig.

 

9. Gefahrenübergang.

Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

 

Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.

 

10. Eigentumsvorbehalt.

Ist der Käufer Verbraucher, behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

 

Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Für den Fall, dass der Kunde die Ware weiter veräußert, bevor er sämtliche Forderungen aus dem Kaufvertrag erfüllt hat, tritt der Käufer bereits jetzt sämtliche Forderungen, die aus dem Weiterverkauf bestehen, an Manfred Ehrl ab. Eigentumsvorbehalt nach §455 BGB.

 

11. Gerichtstand.

Für Vollkaufleute und Kunden ohne allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland wird Greding als Gerichtsstand vereinbart. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

 

12. Datenschutz und Datenvereinbarung.

Persönliche Daten werden von uns nur für buchhalterische Zwecke verwendet. Es werden keine personenbezogenen Daten herausgegeben.

 

13. Salvatorische Klausel.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

 

14. Abweichungen der Bedingungen bedürfen der Schriftform.

 

 

II. e.Commerce

 

 

1. Fernkommunikationsmitteln.

Bestellt ein Verbraucher Artikel und Leistungen der Fa. Kunst & Antiquitäten, Manfred Ehrl, mit Hilfe von Fernkommunikationsmitteln, ergibt sich der Gegenstand und Inhalt der Leistung aus dem Angebot der Fa. Kunst & Antiquitäten, Manfred Ehrl, das auch den Preis und die Lieferbedingungen regelt. Die Art und Weise des Vertragsschlusses ergibt sich aus der Benutzerführung des Fernkommunikationsmittels.

 

2. Vorbehalt.

Die Fa. Kunst & Antiquitäten, Manfred Ehrl behält sich vor, angebotene Produkte und Leistungen hinsichtlich ihrer Qualität und Preise jeweils gemäß ihrem aktuellen Sortiment zu liefern.